meine Reden

 

23.02.12 Ds 5/4064 Gesetzentwurf der CDU und SPD Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes
23.02.12 Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Ds 5/4041 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes
26.01.12 Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE DS 5/3895 Gesetz zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes und anderer Gesetze
25.01.12 Gesetzentwurf der Landesregierung DS 5/3864 Thüringer Gesetz über den Beitritt zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
13.10.11 Drucksache 5/3205 Thüringer Gesetz zur Änderung gerichtsorganisatorischer Regelungen
16.09.11 Drucksache 5/3086 Gesetz zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes und anderer Vorschriften
16.09.11 Drucksache 5/3205 Thüringer Gesetz zur Änderung gerichtsorganisatorischer Regelungen
16.09.11 Drucksache 5/3235 Gesetz zur Änderung des Thüringer Richtergesetzes (Gesetz zur Stärkung der Stellung des Richterwahlausschusses)
07.07.11 Drucksache 5/3034 Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
07.07.11 Drucksache 5/2998 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes
22.06.11 Drucksache 5/2870 Thüringer Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
19.05.11 DS 5/1890 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes
14.04.11 Drucksache 5/2482 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Jugendstrafvollzugsgesetzes
14.04.11 Drucksache 5/2514 Thüringer Gesetz zur Regelung der Versorgung und der Altersgrenzen der Beamten und Richter sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
22.01.11 Aktuelle Stunde Antrag DIE LINKE Ds 5/2201 Wachsende Klageflut an Thüringer Sozialgerichten - Wie weiter?
10.12.10 Drucksache 5/1890 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes
09.12.10 Drucksache 5/1541 Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011
12.11.10 Drucksache 5/1418 Hauboldt: Geeignetheit gerichtlicher und außergerichtlicher Mediation in Thüringen klären
10.09.10 Ds 5/1411 Datensparsamkeit statt Vorratsdatenspeicherung
19.08.10 Ds 5/1306 Rede von Ralf Hauboldt: Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Lebenspartnerschaftsgesetz
19.08.10 Ds 5/1310 Rede von Ralf Hauboldt: Zeitnahe und wirksame Konsequenzen aus dem 8. Tätigkeitsbericht (2008/09) des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz notwendig Teil II
19.08.10 Ds 5/1310 Rede von Ralf Hauboldt: Zeitnahe und wirksame Konsequenzen aus dem 8. Tätigkeitsbericht (2008/09) des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz notwendig Teil I
17.06.10 DS 5/1089 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2010
17.06.10 DS 5/1089 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2010 / Teil 2
15.06.10 Drucksache 5/957 Unabhängigkeit und Selbstverwaltung der Justiz in Thüringen ausbauen!
26.03.10 Drucksache 5/635 Diskriminierung wegen sexueller Orientierung schnellstmöglich in Thüringen beenden
25.03.10 Drucksache 5/625 Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
25.03.10 Drucksache 5/623 Aktuelle Stunde: Bahn und Bus aus einem Guss
24.03.10 Drucksache 5/593 Erhalt der bestehenden effizienten, wirtschaftlichen und bürgernahen Landkreisstrukturen in Thüringen
18.12.09 Drucksache 5/182 Überlastungsproblem der Thüringer Sozialgerichte lösen - auch durch Änderungen des SGB II
20.11.09 Drucksache 5/26 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
19.06.09 Thüringer Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft
19.06.09 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
19.06.09 Gesetz zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Regelungen sowie zur Änderung des Thüringer Verwaltungsfachhochschulgesetzes
19.06.09 Beratung des Teilberichts des Untersuchungsausschusses 4/1 "Möglicher Missbrauch von öffentlichen Mitteln und mutmaßliche unzulässige Subventionierung durch den Freistaat Thüringen zur Errichtung des Kongress-Hotels in Suhl sowie des Dom-Hotels in Erfurt und dessen Betreibung" zum Themenkomplex "Errichtung des Kongress-Hotels in Suhl"
07.05.09 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Eingliederung der kreisangehörigen Gemeinde Bernterode in die Gemeinde Breitenworbis sowie zur Bildung der Landgemeinde Nesse-Apfelstädt
07.05.09 Beratung des Abschlussabschlussberichts der Enquetekommission 4/1 "Zukunftsfähige Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen in Thüringen und Neuordnung der Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen"
07.05.09 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
07.05.09 Gesetz zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Regelungen sowie zur Änderung des Thüringer Verwaltungsfachhochschulgesetzes
20.03.09 Gesetz zur Anpassung des Thüringer Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes
19.03.09 Gesetz zur Änderung des Thüringer Beamtenrechts
30.01.09 Regierungserklärung des Innenministers zum Thema: "Innere Sicherheit - Thüringens Stärke auch in Zukunft!"
29.01.09 Gesetz zur Anpassung des Thüringer Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes
29.01.09 Thüringer Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft
29.01.09 Aktuelle Stunde: "Hartz-IV-Gesetzgebung und Klageflut an Thüringer Sozialgerichten"
12.12.08 Gesetz zur Änderung des Thüringer Beamtenrechts
11.12.08 Thüringer Gesetz zur Regelung der allgemeinen Beeidigung von Dolmetschern und Ermächtigung von Übersetzern sowie zur Änderung weiterer Justizvorschriften
14.11.08 Neuregelungen des Schornsteinfegerwesens
13.11.08 Gesetz zur Änderung der Arbeitszeit der Thüringer Beamten
12.11.08 Datenhunger nach privaten (Kunden-)Daten auch in Thüringen zügeln
08.10.08 Thüringer Gesetz zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und zur verbesserten Teilhabe an kommunalen Entscheidungsprozessen
08.10.08 Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Strukturen im Freistaat Thüringen
24.01.08 Aktuelle Stunde: "Wirksame Problemlösungen im Bereich der Jugendkriminalität in Thüringen"
13.12.07 Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 - Einzelplan 05 - Justizministerium
13.12.07 Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 - Einzelplans 3 - Innenministerium - und Einzelplan 17 - Allgemeine Finanzverwaltung, Kommunaler Finanzausgleich -, Artikel 1 und 14 des Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes 2008/2009 sowie Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
16.11.07 Flüchtlinge gleichberechtigt behandeln - Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Bargeld gewähren
15.11.07 Thüringer Gesetz zur Änderung des Dienstrechts
12.10.07 Situation der Migrantinnen und Migranten in Thüringen / Integrationspolitik in Thüringen
20.09.07 Aktuelle Stunde: "Verfahren bei der Kommunalisierung von Landesaufgaben"
20.09.07 Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens / Rauchverbot im Thüringer Landtag, in den Thüringer Ministerien und in der Thüringer Staatskanzlei
22.06.07 Umsetzung der Behördenstrukturreform transparent gestalten
03.05.07 Thüringer Kommunalabgabenanpassungsgesetz / Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
30.03.07 Thüringer Gesetz zur Sicherung verfassungsmäßiger Regelungen im Polizei- und Sicherheitsrecht
29.03.07 Gemeindegebietsreform in Thüringen
25.01.07 Beratung des Zwischenberichts der Enquetekommission "Zukunftsfähige Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen in Thüringen und Neuordnung der Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen"
15.12.06 Gemeindegebietsreform in Thüringen
14.12.06 Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
23.11.06 Aktuelle Stunde: "Auswirkungen der von der Landesregierung angekündigten Gemeindegebietsreform auf die Arbeit der Enquetekommission 4/1 des Thüringer Landtags"
28.09.06 Aktuelle Stunde: "Rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und die Verantwortung der Aufsichtsbehörden in Thüringen"
28.09.06 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Sparkassengesetzes
08.06.06 Aktuelle Stunde: "Schlussfolgerungen aus der Kommunalwahl am 7. Mai 2006 für die Fortentwicklung des Thüringer Kommunalwahlrechts"
03.03.06 Stand der Behördenstrukturreform in Thüringen
10.11.05 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
07.10.05 Demografischer Wandel in Thüringen
15.09.05 Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Beamtengesetzes
30.06.05 Parlamentarische Beratung zum geplanten Spielbankvertrag
03.06.05 Bericht der Landesregierung zum Stand der Verwaltungsmodernisierung im Freistaat Thüringen
02.06.05 Einsetzung einer Enquetekommission "Zukunftsfähige Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen in Thüringen und Neuordnung der Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen"
02.06.05 Aktuelle Stunde: "Verwendung von Steuergeldern für eine eventuelle Thüringer Spielbank"
02.06.05 Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Beamtengesetzes
22.04.05 Grundlagen und Auswirkungen der Behördenstrukturreform der Landesregierung
17.03.05 Thüringer Gesetz zur Neuorganisation des Kataster- und Vermessungswesens / Zweites Thüringer Gesetz zur Neuorganisation des Kataster- und Vermessungswesens
25.02.05 Übernahme der Ergebnisse des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst für die Arbeiter und Angestellten des Freistaats Thüringen sowie Abschluss eines Sozialtarifvertrags
25.02.05 Behördenstruktur der Landesregierung
25.02.05 Aktuelle Stunde: "Auswirkungen der Streichungen der Finanzmittel des kommunalen Winterdienstes auf die Thüringer Kommunen"
27.01.05 Zweites Thüringer Gesetz zur Neuorganisation des Kataster- und Vermessungswesens
10.12.04 Konzept der Landesregierung zur Schaffung großer und kostengünstiger Strukturen in der Wasser- und Abwasserwirtschaft Thüringens
11.11.04 Thüringer Kommunalwahlrechtsmodernisierungsgesetz
08.10.04 Thüringer Kommunalwahlrechtsmodernisierungsgesetz
07.10.04 Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
10.09.04 Keine Kürzung der Finanzzuweisungen an die Kommunen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes und des Thüringer Kommunalabgabengesetzes